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Nikola Gruevski
Nikola Gruevski

Nikola Gruevski, 38, ist Premierminister der Republik Mazedonien und wurde bei den vorgezogenen Wahlen vom Juni 2008 zum zweiten Mal gewählt. Gruevski ist Vorsitzender der regierenden VMRO-DPMNE (Interne Mazedonische Revolutionäre Organisation – Demokratische Partei der Nationalen Einheit). Zuvor, im Jahr 2003, hatte Premierminister Ljubco Georgievski nach der Wahlniederlage 2002, die zu einer Spaltung zwischen ihm und Gruevski führte, die Partei verlassen.

Die VMRO-DPMNE trat unter Gruevskis Führung bei den Parlamentswahlen 2006 als stärkste Partei hervor, mit 44 von 120 Parlamentssitzen. Er bildete eine Koalitionsregierung mit der Demokratischen Partei der Albaner, der Liberalen Partei, der Sozialistischen Partei, der Neuen Sozialistischen Demokratischen Partei und der Partei für die Bewegung der Türken in Mazedonien.

Gruevskis erste Regierung hatte zahlreiche neue Gesichter, viele davon junge Politiker um die 30, als Minister oder in anderen Schlüsselpositionen. Vier Mazedonier aus der Diaspora wurden ins Kabinett des Premierministers geholt, um die Auslandsbeziehungen zu stärken und ausländische Direktinvestitionen zu fördern.

Gruevski ist bekannt für seine Schwerpunksetzung im Wirtschaftsbereich. Bereits als Finanzminister (1999 bis 2002) führte er eine Mehrwertsteuer von 18 Prozent ein, bekämpfte Steuerhinterziehung und reduzierte Mazedoniens Schattenwirtschaft. Gruevski, ein großer Verfechter von ausländischen Direktinvestitionen, brachte eine Reihe von Regelungen für die Öffnung des Landes zu den Kapitalmärkten auf den Weg. Die Steuersätze der Ertragssteuer und Körperschaftssteuer wurden verringert und neu gegründete Unternehmen wurden für das erste Jahr von der Steuer befreit. Unter Gruevski als Premierminister hat sich Mazedoniens Wirtschaftsleistung schrittweise verbessert. Im Jahr 2007 stieg das BIP um 5,1 Prozent – die höchste Wachstumsrate seit der Unabhängigkeit.

Gruevski erinnert sich an das Ohrid-Abkommen als einen Kompromiss, der keine der Parteien völlig zufrieden stellte, aber er räumt ein:

"Jetzt haben wir Frieden, es gibt Absprachen und eine Umsetzung des Friedensabkommens von Ohrid, und wir haben uns auf andere Aufgaben konzentriert: die NATO und die Europäische Union… und eine Verbesserung des Wirtschaftsklimas. Nach Angaben der 'doing business' Ausgabe 2008 der Weltbank, die einmal jährlich erscheint, stehen wir 2007 hinsichtlich positiver Reformen für das Wirtschaftsklima auf Platz vier von 178 Ländern."

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Nikola Gruevski. © 2008 pre tv. All rights reserved.

Mazedoniens Bestrebungen nach Annäherung an die EU und die NATO wurden unter Gruevski als Premierminister nicht vorangetrieben. Während die Regierung (und das gesamte Land) beim letzten NATO-Gipfel in Bukarest auf eine Einladung zur NATO Mitgliedschaft hoffte, wurden diese Hoffnungen durch das Veto Griechenlands aufgrund des andauernden Streits über Mazedoniens Namen vernichtet.

Bald darauf, am 11. April 2008, beschloss das mazedonische Parlament seine Selbstauflösung, nachdem Premierminister Gruevski den Vorschlag der Demokratischen Union der Albaner (DUI) für vorgezogene Wahlen akzeptiert hatte. Gruevskis Partei konnte mit 47 Prozent der Stimmen einen Erdrutschsieg verzeichnen, der zu einer absoluten Mehrheit mit 63 der Parlamentssitze (von 120) führte. Allerdings waren die Wahlen von erheblichen Unregelmäßigkeiten und Gewaltakten zwischen den zwei wichtigsten Parteien der ethnischen Albaner, der DUI und der DPA, begleitet. Die Wahlbeobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gab folgende Erklärung ab:

"Der Wahltag wurde von gewaltsamen Vorfällen begleitet; Einschüchterungen, Manipulationen der Wahlurnen in den vorwiegend ethnisch albanisch dominierten Gebieten. Obwohl sich die allgemeine Sicherheitslage im Laufe des Tages in diesen Gebieten beruhigte, hinterließen die Vorfälle in den frühen Morgenstunden mehrere Verletzte, in einem Fall mit Todesfolge.

Organisierte Versuche, den Wahlvorgang zu Beginn mit Gewalt zu stören, machten es den Wählern in vielen Orten unmöglich, ihren Willen frei zu äußern. Während wesentliche Verbindlichkeiten im Rahmen der OSZE und des Europarates nicht eingehalten wurden, wird die allgemeine Beurteilung teilweise von einer sorgfältigen Untersuchung dieser schwerwiegenden Gesetzesbrüche und entsprechende Maßnahmen durch die Behörden abhängen.

(OSZE Erklärung, 1. Juni 2008)

Nach intensiven Verhandlungen gaben im Juli 2008 die von VMRO-DPMNE geführte Koalition gemeinsam mit der Demokratischen Union für Integration (DUI) unter Ali Ahmeti die Bildung einer neuen Regierung bekannt.

May 2008
ESI

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