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Javier Solana
Javier Solana

In den letzten neun Jahren war Javier Solana Hoher Vertreter für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Der 66-jährige spanische Politiker vertritt die gemeinsame EU-Außenpolitik einer stets wachsenden Zahl von EU-Mitgliedsländern, die oft ihre eigenen divergierenden Ansichten in außenpolitischen Angelegenheiten haben. Zwischen 1995 und 1999 lenkte er die NATO bei ihren Einsätzen auf dem Balkan und den Luftangriffen im Kosovo und Serbien.

Ein beachtlicher Erfolg der EU-Außenpolitik war die diplomatische Intervention während des Mazedonienkonfliktes im Jahr 2001, die mit dem Ohrid-Abkommen endete und wesentlich zur Verhinderung eines Bürgerkriegs in Mazedonien beitrug. Solana selbst verweist auf die EU Mitgliedstaaten, die ihn unterstützten, und auf den EU-Sonderbeauftragten Francois Leotard, der zur Unterstützung der Verhandlungen Ende Juni 2001 eingesetzt wurde:

"Entscheidend war die Geschwindigkeit, mit der die Europäische Union sofort nach Beginn des Konflikts zur Stelle war. Außerdem waren wir sehr hartnäckig; wir waren Tag und Nacht da und haben mit allen stundenlang gesprochen und so den Abbruch der Verhandlungen verhindert. Wir haben eine Entwicklung angestoßen, die bis heute anhält."

Solana war bereits sehr früh an der Suche nach einer Lösung des Konflikts beteiligt. Im Frühjahr 2001 betrieb er eine intensive Pendeldiplomatie während der Gespräche unter der Führung des mazedonischen Präsidenten Boris Trajkovski. Im Juli kam der Dialog zu einem Stillstand. Trotzdem hatten die Gespräche beiden Seiten die wichtigen Fragen offen gelegt. Die Albaner verlangten Dezentralisierung, ihre Vertretung auf allen Regierungsebenen und in der öffentlichen Verwaltung, Vertretung bei der Polizei, und die Verwendung der albanischen Sprache, während die Mazedonier einen einheitlichen, zentral organisierten Staat beibehalten wollten.

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Javier Solana. © 2008 pre tv. All rights reserved.

Ende Juli brachte der Besuch von Solana, NATO-Generalsekretär George Robertson und dem OSZE-Vorsitzenden Mircea Geoana eine Wiederaufnahme der Gespräche. Man beschloss die Verhandlungen außerhalb von Skopje an einen abgeschiedeneren Ort zu verlegen: an den im Südwesten Mazedoniens gelegenen Ohridsee. Die Verhandlungen vom 28. Juli bis 9.August waren intensiv und schwierig. Sie endeten dennoch erfolgreich mit der Unterzeichnung des Ohrid-Abkommens.

Während seines eintägigen Besuches konnte Solana die Albaner davon überzeugen einen entscheidenden Kompromiss zu akzeptieren: Der Chef der lokalen Polizei würde vom Gemeinderat aus einer engeren Auswahlliste des Innenministers bestimmt werden, und die Zusammensetzung der Polizei sollte der ethnische Zusammensetzung der Bevölkerung des Landes entsprechen, nicht der Bevölkerung auf lokaler Ebene.

Nach diesem Durchbruch waren die Verhandlungen in den übrigen Fragen relativ einfach. Das Ohrid-Abkommen wurde am 13. August in Skopje von Präsident Trajkovski, den albanischen und mazedonischen Parteiführern, den Sonderbeauftragten der USA und der EU, James Pardew und Francois Leotard unterzeichnet. Javier Solana, George Robertson und Mircea Geoana nahmen als Zeugen teil.

Solana war weiterhin an der Umsetzung des Ohrid-Abkommens beteiligt und intervenierte, wenn es zu Problemen kam. Er sieht in Mazedonien einen großen Erfolg:

"2001 stand das Land am Abgrund und 2008 ist es Kandidat für die Europäische Union, das ist ein großer Erfolg."

May 2008

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