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Fakten und Daten:

Offizieller Name:

Bosnien und Herzegowina (BiH)

Unabhängig seit:

1. März 1992 (Unabhängigkeit von Jugoslawien)

Bevölkerung:

3,36 Millionen – Föderation (FBiH) 2,1 Millionen, Republika Srpska (RS) 1,2 Millionen, Brcko Distrikt 59,000 (Labour Force Surveys 2007/2008 des Statistischen Amts der FBiH und RS)

Hauptstadt:

Sarajevo ist die Hauptstadt Bosnien und Herzegowinas und der Föderation, Banja Luka ist die Hauptstadt der Republika Srpska

Andere wichtige Städte:

Tuzla, Zenica, Mostar

Fläche:

51.129 km2

Hauptreligionen:

Katholisches und orthodoxes Christentum, Islam

Sprachen:

Bosnisch, Kroatisch und Serbisch

Wichtigste Bevölkerungsgruppen:

Die meisten Bürger Bosnien und Herzegowinas (BiH) gehören einer der folgenden ethnischen Gruppen an: Bosniaken (bosnische Muslime), Serben und Kroaten. Als 1991 die letzte Volkszählung durchgeführt wurde betrug der Anteil der Bosniaken 43%, der der Serben 31% und der der Kroaten 17%.

Währung:

1 konvertible Mark (KM), bis zur Einführung des Euro bestand eine feste Anbindung an die D-Mark im Verhältnis eins zu eins, nun 0,51 zum Euro.

Präsident:

Bakir Izetbegović, Željko Komšić, Nebojša Radmanović (Mitglieder der Dreiparteien-Präsidentschaft)

Premierminister:

Vjekoslav Bevanda (Vorsitzender des Ministerrats)

EU-Beziehungen:

Am 16. Juni 2008 unterzeichnete Bosnien ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU, das noch nicht in Kraft getreten ist (Stand: Juni 2012)

Internationale Organisationen:

Bosnien und Herzegowina ist seit 2002 Mitglied des Europarats. Es ist auch Mitglied der OSZE und der Vereinten Nationen, des IWF und hat Beobachterstatus bei der WTO. 2006 wurde Bosnien Mitglied der NATO-Partnerschaft für den Frieden und erhielt 2010 die Option auf den NATO-Mitgliedschaftsaktionsplan, sofern ungeklärte Eigentumsfragen in Verteidigungsfragen geklärt würden.

Die internationale Rolle:

Mit dem Friedensabkommen von Dayton wurde das Büro des Hohen Vertreters eingerichtet, das für die Umsetzung der zivilen Teile des Abkommens zuständig ist. Seit März 2009 versah der österreichische Diplomat Valentin Inzko dieses Amt. Der Hohe Vertreter hat die Befugnis, bosnische Politiker zu entlassen und Gesetze zu verordnen. Von 2002 bis 2011 nahm der Hohe Vertreter zugleich das Amt des EU-Sondervertreters ein. Mittlerweile gibt es einen eigenen EU-Sondervertreter, der auch Leiter der EU-Delegation in Bosnien ist. Seit 2011 hält Peter Soerensen dieses Amt.

Staatsstruktur:

Der Krieg (1992-1995) zwischen Bosniaken, Serben und Kroaten führte zu einer dezentralisierten und komplexen Verfassungsstruktur. Bosnien besteht aus zwei "Entitäten": die bosniakisch-kroatische Föderation und die serbische Republika Srpska. Die Föderation ist in 10 Kantone untergliedert, des Weiteren gibt es den Distrikt Brcko, der keiner Entität angehört. Dieses Staatsgefüge wurde 1995 im Friedensabkommen von Dayton sowie dem Föderationsabkommen von 1994 vereinbart, das die Kämpfe zwischen Kroaten und Bosniaken beendete und die Föderation als ihre gemeinsame politische Struktur begründete.

Zentralregierung:

Die bosnische Zentralregierung verfügt nur über begrenzte Zuständigkeiten. Derzeit ist der bosnische Kroate Vjekoslav Bevanda Premierminister, der unter dem offiziellen Titel 'Vorsitzender des Ministerrats' firmiert. Die dreiköpfige Präsidentschaft ist Bosnien und Herzegowinas höchstes politisches Amt, doch ihre Aufgaben sind weitgehend repräsentativ. Das serbische Mitglied wird von den Bürgern der Republika Srpska gewählt, die Bürger der Föderation wählen entweder das bosniakische oder kroatische Mitglied. Die drei Mitglieder sind derzeit: Bakir Izetbegovic (Bosniake), Nebojsa Radmanovic (Bosnischer Serbe) und Zeljko Komsic (Bosnischer Kroate). Alle 8 Monate wechselt der Vorsitz zwischen den drei Mitgliedern. Das Parlament auf Staatsebene hat zwei Kammern:

  • Das Abgeordnetenhaus mit 48 gewählten Mitgliedern.
  • Die Kammer der Völker (15 Abgeordnete, die von den Entitätsparlamenten entsandt werden – 5 Serben, 5 Bosniaken, 5 Kroaten).

Republika Srpska (RS):

Die Republika Srpska (RS) hat eine eigene Regierung und einen eigenen Präsidenten, derzeit Milorad Dodik. Aleksandar Džombić ist Premierminister. Die RS hat auch ein eigenes Parlament, die 83köpfige Nationalversammlung.

Föderation Bosnien und Herzegowina (FBiH):

Die Föderation hat mit dem bosnischen Kroaten Živko Budimir einen eigenen Präsidenten. Premierminister ist der Bosniake Nermin Nikšić. Das Parlament der Föderation ist mit zwei Kammern ähnlich aufgebaut wie das auf der Staatsebene; es ist untergliedert in ein Abgeordnetenhaus (98 direkt gewählte Mitglieder) und eine Kammer der Völker (58 Abgeordnete aus den Kantonen). Fünf der zehn Kantone haben eine bosniakische Mehrheit, drei eine kroatische und zwei sind gemischt. Jeder Kanton hat eine Regierung und ein Parlament.

Brcko:

Nach einem internationalen Vermittlungsprozess von 1996 bis 1999 erhielt die strategisch wichtige Stadt Brcko, die den östlichen Teil der Republika Srpska mit dem westlichen als auch die Föderation mit Kroatien verbindet, den Status eines Distriktes. Daher gehört es keiner der beiden Entitäten an. Brcko hat eine eigene Gerichtsbarkeit (abgesehen von den Staatsgesetzen, die in ganz Bosnien gelten) und einen Sondergesandten der internationalen Gemeinschaft.

Politische Parteien:  

Die bosniakische Partei der Demokratischen Aktion (SDA - Stranka Demokratske Akcije) wurde 1990 gegründet. Bis zum Jahr 2000 war Alija Izetbegovic, der während des Krieges Präsident Bosnien und Herzegowinas gewesen war, ihr Vorsitzender. Bis sie viele Unterstützer an die SBiH verlor, konnte sie die überwältigende Mehrheit der bosniakischen Stimmen auf sich vereinen. Derzeit sind beide Partei etwa gleich stark. Vorsitzender der SDA ist Sulejman Tihic.

Die bosniakische Partei für Bosnien und Herzegowina (SBiH – Stranka za Bosnu i Hercegovinu) wurde von Haris Silajdzic gegründet. Silajdzic ist ebenfalls ein politischer Anführer aus Kriegszeiten und verließ 1997 die SDA. Er fordert die Auflösung der Republika Srpska, in der er das "Ergebnis eines Genozids" sieht. Als bosniakischer Kandidat für die dreiköpfige Präsidentschaft konnte er bei den Wahlen von 2006 66% der bosniakischen Stimmen auf sich vereinen.

Die Sozialdemokratische Partei Bosnien und Herzegowinas (SDP BiH – Socijaldemokratska Partija Bosne i Hercegovine) hat ihre Wurzeln im Bund der Kommunisten Bosniens. Parteivorsitzender ist Zlatko Lagumdzija. Auch wenn die Partei eine multiethnische Wählerschaft für sich beansprucht, wird sie hauptsächlich von Bosniaken unterstützt. Doch 2006 konnte ihr kroatischer Präsidentschaftskandidat Zeljko Komsic die Wahl für sich entscheiden.

Die Kroatische Demokratische Union in Bosnien und Herzegowina (HDZ BiH – Hrvatska demokratska zajednica Bosne i Hercegovine) war lange Zeit die führende kroatische Partei. Sie wurde 1990 gegründet und war bis zu ihrer Aufspaltung 2006 die vorherrschende kroatische Partei. Seit 2005 ist Dragan Covic Parteivorsitzender.

Die Kroatische christliche demokratische Union 1990 (HDZ 1990 – Hrvatska Demokratska Zajednica 1990) spaltete sich 2006 von der HDZ BiH ab. Unter der Führung von Bozo Ljubic bezeichnet sie sich als die "wahre HDZ” und wendet sich gegen die ihrer Ansicht nach undemokratischen Tendenzen und Korruption innerhalb der HDZ BiH. In den Wahlen von 2006 forderte die Partei die HDZ BiH erfolgreich heraus und errang in der Föderation und den Kantonen nahezu ebenso viele kroatische Stimmen wie die HDZ BiH.

Die Neue kroatische Initiative (NHI – Nova Hrvatska Inicijativa) wurde 1998 von Kresimir Zubak gegründet. Zuvor gehörte er der HDZ an und war Mitglied der bosnischen Präsidentschaft. 2007 vereinte sich die NHI mit Ivo Komsics Kroatischer Bauernpartei Bosnien Herzegowinas.

Das serbische Bündnis unabhängiger Sozialdemokraten (SNSD - Savez nezavisnih socijaldemokrata) wird von Milorad Dodik geführt. Er ist Premierminister der Republika Srpska. Die SNSD ist die derzeit populärste Partei in der Republika Srpska.

Die Serbische Demokratische Partei (SDS – Srpska Demokratska Stranka) war noch viele Jahre über den Krieg hinaus die wichtigste Partei der bosnischen Serben. Sie wurde von dem angeklagten Kriegsverbrecher Radovan Karadzic mitbegründet und anfänglich auch geführt. Ihr derzeitiger Vorsitzender ist Mladen Bosic. In den letzten landesweiten Wahlen (2006) verlor die SDS viele Wähler an Milorad Dodiks Bündnis unabhängiger Sozialdemokraten (SNSD).

June 2012

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