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Sali Berisha
Sali Berisha

Sali Berisha ist derzeitiger Ministerpräsident von Albanien. Als eine kontroverse Figur wurde Berisha einerseits als erster nicht-kommunistischer Präsident, als Reformer gefeiert, der die Wirtschaft liberalisierte und der Albaniens Verwaltungen in den frähen 1990ern umbaute. Ihm wurde jedoch auch sein autoritäres Verhalten und Wahlmanipulationen vorgworfen, und auch das Auslösen der Gewaltexzesse, um die Kontrolle seiner Partei über den Staat in den 90er Jahren zu sichern

Berisha wurde 1944 im gebirgigen Nordosten Albaniens geboren. Er wurde 1971 Mitglied der kommunistischen Partei, widmete aber all seine Aufmerksamkeit der Wissenschaft und nicht der Politik. Er wurde Professor für Kardiologie an der Universität von Tirana. Nach Enver Hoxhas Tod sahen Berisha und andere, wie sich die osteuropäischen Staaten Schritt für Schritt aus dem Kommunismus lösten, und sie wurden selbst aktiver in ihren Forderungen nach Veränderungen. Im Dezember 1990 gab die Regierung dem steigenden Druck nach, der zu gewalttätigen Protesten geführt hatte, und führte ein Mehrparteiensystem ein. Berisha wurde zum Führer der größten Oppositionspartei, der Demokratischen Partei (DP). In den Parlamentswahlen 1992 gewann die DP 62% aller Stimmen. Ramiz Alia, der Nachfolger von Enver Hoxa, trat als Präsident zurück, und Sali Berisha wurde sein Nachfolger.

Als Präsident von 1992 bis 1997 führte er den Vorsitz Albaniens während des Übergangs vom kommunistischen Staat zur Marktwirtschaft. Als Berisha versuchte, die Macht des Präsidentenamtes zu stärken und Mitglieder des alten Regimes von der Teilnahme an Parlamentswahlen auszuschliessen, führte das zu Klagen über sein autoritäres Verhalten. Die DP gewann zwar die Wahlen, aber er sah sich auch der Kritik wegen Manipulationen und Unterdrückung friedlicher Proteste ausgesetzt.

Als dann 1997 das Pyramidensystem kollabierte, beschuldigten viele die Regierung, ihr Geld gestohlen zu haben. Die geamten verlorenen Anlagen in Höhe von ca. 1,2 Milliarden US-Dollar, waren ein beträchtlicher Anteil der gesamten Ersparnisse in einem verarmten Landes. Gewaltsame Aufstände brachen aus, bei denen die Stadt Vlora im Süden Albaniens zum Zentrum der Unruhen wurde:

"Im März 1997 war die Situation unerträglich. Rebellen hatten die Armeedepots gestürmt und kontrollierten einige Städte. Nach Schätzungen desInternationalen Währungsfonds wurden in diesem Konflikt an die 2.000 Menschen getötet. Berisha löste seine Regierung auf und erklärte den Ausnahmezustand. Die Regierung rief den ,Allgemeinen Ausnahmezustand' am 3. März (1997) aus, und zwar auf der Grundlage der Gesetzgebung aus der kommunistischen Zeit, die für den Fall eines ausländischen Militärangriffs zum Zweck der Mobilisierung entworfen worden war. Die Notstandgesetze gaben der Regierung drakonische Machtbefugnisse, die ihr erlaubte, durch Verordnungen zu regieren und die Armee gegen die innere Opposition einzusetzen. Es kam zu einer totalen Kontrolle der Regierung über die Medien."

('The Albanian Question, Reshaping the Balkans', Miranda Vickers/ James Pettifer, 2007, Seite 19)

Berisha versuchte, seine Macht zu halten. Als aber die DP die Parlamentswahlen im Juli 1997 verlor, musste auch er zurücktreten.

Während der Jahre in der Opposition klagte Berisha über Unregelmäßigkeiten bei Wahlniederlagen und initiierte Demonstrationen. Im Herbst 1998, nachdem der DP Politiker Azem Hajdari ermordet worden war und daraufhin Proteste seiner Unterstützer ausbrachen, wurde Berisha eines Putschversuchs beschuldigt. Das von Sozialisten kontrollierte Parlament hob seine Immunität auf, um seine Festnahme und Strafverfolgung zu ermöglichen. Doch die internationale Gemeinschaft riet von einer Festnahme Berishas ab.

Sali Berisha with Nato general secretary Hoop Scheffer
Sali Berisha mit Nato Generalsekretär Hoop Scheffer

Am 3. Juli 2005 gewann die Demokratische Partei wieder die Wahlen mit 74 von 140 Sitzen. Im September 2007 wurde Berisha mit einem ehrgeizigen Regierungsprogramm Premierminister. Er versprach, Albaniens Mitgliedschaft in der NATO und in der EU zu beantragen.

May 2008

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