24 June 2018
Vienna – ESI in live debate on Austrian TV: "Asylpolitik als Zerreißprobe – wie schafft Europa das?"
Video: ORF2

ESI's Gerald Knaus participated in a live debate on Austrian public TV on "Asylpolitik als Zerreißprobe – wie schafft Europa das?":

Die Spaltung Europas im Bereich Asyl und Migration hat sich diese Woche deutlicher manifestiert als je zuvor. Immer stärker werden die Stimmen für eine schärfere Gangart gegenüber Flüchtlingen. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sieht sich deshalb mit einem Ultimatum des Regierungspartners CSU konfrontiert, die von Merkel eine Kursänderung verlangt. Die neue italienische Regierung steht für ein besonders hartes Vorgehen in der Flüchtlingspolitik und sieht nach dem Besuch von FPÖ-Chef Vizekanzler Heinz -Christian Strache in Rom volle Übereinstimmung mit Österreich. Und die sogenannten Visegrad-Staaten, also Polen, Ungarn, die Slowakei und Tschechien, fühlen sich nach dem Besuch von ÖVP-Chef Bundeskanzler Sebastian Kurz bei Viktor Orban in Budapest ohnehin in ihrer Linie gestärkt. Selbst die EU-Kommission muss zugeben, dass die derzeitige EU-Asylpolitik nicht funktioniert. Wie könnte eine Kehrtwende aussehen? Hat der Merkel-Kurs in der Flüchtlingsfrage ausgedient? Wie dauerhaft ist der EU-Vertrag mit der Türkei, wo ja diesen Sonntag gewählt wird? Kann der EU-Gipfel nächste Woche Lösungen in Sachen Außengrenzschutz bringen? Und welchen Sinn hat das Treffen einiger Staats- und Regierungschefs kommenden Sonntag in Brüssel, wenn wichtige EU-Länder gar nicht hinkommen?

Darüber diskutieren bei Claudia Reiterer "IM ZENTRUM":

  • Heinz-Christian Strache - Vizekanzler, FPÖ
  • Ska Keller - Vorsitzende der grünen Fraktion im EU-Parlament
  • Hans Peter Doskozil - Stv. Bundesparteivorsitzender SPÖ, ehemaliger Verteidigungsminister
  • Gerald Knaus - Migrationsexperte, Europäische Stabilitätsinitiative
Gerald Knaus. Photo: ORF2
Gerald Knaus. Photo: ORF2
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