20. März 2009
Compendium – the most important texts in one document
Das "Schengen White List" Projekt
Bereits 2003 versprach die EU, mit den Regierungen der westlichen Balkanländer Verhandlungen über die notwendigen Reformen zur Aufhebung der Visumpflicht zur Einreise in das Schengengebiet aufzunehmen. Die Visumpflicht wurde den Bürgern der Region in den 90er Jahren auferlegt, als der Krieg durch das ehemalige Jugoslawien wütete und Albanien im Chaos versank.
Es dauerte ganze fünf Jahre, bis die versprochenen Verhandlungen tatsächlich begannen. In der Zwischenzeit wurde Mazedonien offizieller EU-Beitrittskandidat, und der potentielle Kandidatenstatus von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien wurde immer wieder betont. Ihre Bürger mussten jedoch weiterhin ein Visum beantragen, um die EU besuchen zu dürfen.
Die Beantragung eines Schengen-Visums ist zeitaufwendig, kostspielig und stressig. Viele Menschen in der Region empfinden den Visumzwang als persönliche Ablehnung. Sie verstehen nicht, wie sie mit dem Angebot einer Zukunft in der EU in Einklang zu bringen ist. Dies veranschaulichen die Geschichten aus dem Balkanghetto. EU-Reformer fühlen sich diskriminiert; Geschäftsleute verzweifeln an den Beschränkungen, die die Visumpflicht dem Wachstumspotential ihrer Unternehmen auferlegt; junge Menschen fühlen sich gefangen.
Im Jahr 2008 formulierte die EU schließlich eine Reihe aufwendiger Vorgaben und überreichte jedem Land eine diese Forderungen auflistende „Visa-Roadmap“, wobei Visumfreiheit die Belohnung für das Erreichen der Vorgaben darstellt.
Das Ziel des „Schengen White List“-Projekts der Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI) ist es, zur Aufhebung der Visumpflicht für die westlichen Balkanländer auf der Grundlage dieses Ansatzes beizutragen.
Wir möchten sicherstellen, dass der von der EU geführte Prozess wirkliche Verdienste belohnt: dass er streng, aber fair ist. Das ist die Kernbotschaft der Deklaration, die der Beirat des „Schengen White List“-Projekts unter Vorsitz des ehemaligen italienischen Premierministers Giuliano Amato sowie ESI verfasst haben.
Dies erfordert einen transparenten Prozess. Die Bürger von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro und Serbien müssen wissen, was von ihren Regierungen verlangt wird, damit sie sie für Fortschritt oder dessen Mangel verantwortlich halten können. Die europäische Öffentlichkeit verdient es zu wissen, welche weitreichenden Reformen die Länder unternehmen, um die Sicherheit der EU zu gewährleisten und illegale Migration, organisiertes Verbrechen und Terrorismus zu verhindern. Ist der Prozess transparent, gewinnt er an Glaubwürdigkeit und widersteht Manipulationen.
Aus diesem Grund hat ESI alle relevanten Dokumente gesammelt und online gestellt. Hierzu gehören die Roadmaps, die Berichte, die die Regierungen der westlichen Balkanländer über ihre Aktivitäten und Erfolge an die Europäische Kommission geschickt haben, sowie die Beurteilungen der Kommission.
Wir möchten uns bei den vielen Beamten in den EU-Mitgliedstaaten, EU-Institutionen und auf dem Balkan bedanken, die unsere Überzeugung teilen, dass ein transparenter Prozess Vorteile bringt. Transparenz produziert Positives: sie hilft dabei, einen Balkan zu schaffen, der stärker in die EU integriert ist und besser in der Lage ist, Kriminalität und illegale Migration zu bekämpfen.
Auf dieser Webseite findet man auch einen kurzen historischen Abriss, wie wir von Thessaloniki zum gegenwärtigen Prozess gelangt sind. Dieser Abriss zeigt unter anderem welche Vorurteile in den EU-Staaten zu überwinden waren. Es gibt auch Auszüge aus den relevanten politischen EU-Dokumenten ebenso wie eine Chronologie, die als Hilfsmittel für Recherche und zukünftige Forschungsprojekte dienen. Schließlich haben wir noch eine Beschreibung des EU-Gesetzgebungsverfahren hinzugefügt, das für jedes Land, das auf die weiße Schengen-Liste gestellt werden soll, durchlaufen werden muss.
In den kommenden Monaten, in denen sich der Visumliberalisierungsprozess weiterentwickeln wird, mehr Informationen verfügbar werden und die ESI und ihre Analysten vor Ort neue Forschungsergebnisse produzieren werden, wird diese Webseite weiter ausgebaut.
ESI bedankt sich herzlich bei der Robert Bosch Stiftung, die dieses Projekt möglich gemacht hat.
Das "Schengen White List" Team:
- Gerald Knaus, ESI-Vorsitzender
- Alexandra Stiglmayer, Projektdirektorin und ESI Leitender Analystin
- Kristof Bender, stellvertretender ESI-Vorsitzender und ESI Leitender Analyst
- Besa Shahini, ESI Leitende Analystin
- Kristóf Gosztonyi, ESI Analyst
- Angela Longo, ESI Analystin
- Gledis Gjipali, Direktor, European Movement in Albania
- Blerta Hoxha, Analystin, European Movement in Albania
- Nenad Koprivica, Executive Director, Centre for Democracy and Human Rights, Montenegro
- Alida Vracic, Direktorin, Populari, Bosnien und Herzegowina
- Goran Tirak, Analyst bei Populari, Bosnien und Herzegowina
- Engjellushe Morina, Direktorin, Kosovo Stability Initiative, Kosovo
- Nedzad Mehmedovic, Analyst, Center for Research and Policy Making, Mazedonien
The Schengen White List team – 2009
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